Sicherheit

Bei Sicherheitskontrollen wurden im Vorjahr 214.786 Gegenstände vorübergehend beschlagnahmt.

Im Vorjahr sind bei den Sicherheitskontrollen in den heimischen Gerichtsgebäuden insgesamt 214.786 gefährliche Gegenstände vorübergehend beschlagnahmt worden. Darunter befanden sich 509 Schusswaffen, 52.496 Hieb- und Stichwaffen und 161.781 „sonstige gefährliche Gegenstände“, wie das Justizministerium am Dienstag in einer Presseaussendung bekannt gab.

Dass zur letzteren Gruppe zweifellos die vom Justizministerium explizit erwähnten Pfeffersprays, Nagelfeilen und Schraubenzieher zählen, ist unbestritten. Zumindest im Wiener Straflandesgericht und in mehreren Wiener Bezirksgerichten müssen beim Betreten aber auch Gegenstände abgegeben werden, bei denen es fraglich erscheint, ob diese tatsächlich eine Gefahrenquelle darstellen.

 Immer mehr Schusswaffen

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Bei Prozessen wird verstärkt Polizeischutz angefordert, im Internet kursieren Verleumdungen.

Die Bedrohungen und Attacken gegenüber Richtern und Staatsanwälten in Österreich nehmen vehement zu. 2013 wurden im Sprengel Wien neun und im Sprengel Linz fünf Übergriffe in Gerichtsgebäuden gemeldet, im Vorjahr waren es bereits 17 bzw. elf. Auch die Zahl der bei den Sicherheitskontrollen abgenommenen gefährlichen Gegenstände (wozu neben Pistolen und Schlagringen auch Nagelfeilen gehören) ist von 172.910 im Jahr 2013 auf 178.435 im Vorjahr gestiegen. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen FPÖ-Anfrage durch das Justizministerium hervor.

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Die Zahl der Anfeindungen und Drohungen gegen Richter steigt. Diffamierungen im Internet zerrütten das Vertrauen in die Rechtsprechung. Ein möglicher Ausweg liegt in den Schubladen.

Von Hellin Sapinski (Kitzbühel)  (DiePresse.com)

„Sie sollten drei Wochen auf Urlaub fahren“, wurde Gabriela Thoma-Twaroch einst unheilvoll geraten. Die Richterin am Bezirksgericht Josefstadt kam der Aufforderung nach – und sie ist nicht die Einzige, die solche düstern Botschaften empfängt. Seit dem Jahr 2007 haben Beschimpfungen und Bedrohungen gegen Richter stark zugenommen, vor allem im nie vergessenden Internet.

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 Das gestrige Blutbad im Mailänder Justizpalast hat in Italien Diskussionen über die Sicherheit ausgelöst.

Noch immer ist unklar, wie der Unternehmer mit einem Revolver in das Gerichtsgebäude gelangen konnte, in dem er drei Menschen, darunter einen Richter und einen Anwalt, erschossen hat. Die Regierung verspricht rasche Ermittlungen.

Italiens Staatspräsident ruft dazu auf, die Justizbehörden besser zu schützen.

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