Im Rahmen des Europäischen Richteraustauschprogrammes (EJTN) statteten Rafael Toledano Cantero, Präsident des Andalusischen Verwaltungsgerichtshofes (mit 800 Richtern!), und Alina Gianina Prelicean, Richterin am Verwaltungsgericht Iasi (Rumänien), dem Unabhängigen Verwaltungssenat Wien einen Arbeitsbesuch ab. Bestens betreut von unserer Kollegin Susanna Gamauf-Boigner konnten sie Aufbau, Funktion und Arbeitsweise des Senates kennen lernen und auch eine öffentliche mündliche Verhandlung …
In der Zeit vom 11. bis 12. September fand in Bukarest (Rumänien) das erste von der AdministrativeLaw Sub-Working Group der EJTN organisierte Migration and Asylum Law seminar statt.
An dieser, im National Institute of Magistracy (NIM) abgehaltenen Veranstaltung nahmen neben Richterinnen des Verwaltungsgerichtshofes, des Bundesasylgerichtshofes und VerwaltungsrichterInnen aus ganz Europa auch zwei Kollegen vom UVS-Wien teil.
Zeitschrift der Unabhängigen VerwaltungssenateBeiträge und Entscheidungen zum öffentlichen Recht
Herausgeber: VUVS
Die Informationsplattform für jene Rechtsbereiche, mit denen die Unabhängigen Verwaltungssenate im Speziellen befaßt sind und ein Ort für standespolitische Anliegen.
Hochrangiges Treffen zum Auftakt der Woche – Hartes Ringen um Abschlusserklärung
Der Thementag ist Tradition. Am Tag vor der offiziellen Eröffnung der Generaldebatte widmen sich die Staats- und Regierungschefs einem bestimmten Aspekt, der in den internationalen Beziehungen gerade besonders wichtig erscheint. Ging es in den vergangenen Jahren um Klimawandel, die Millenniumsziele und nachhaltige Entwicklung, so steht mit der Herrschaft des Rechts – englisch: rule of law – heute, Montag, ein erklärter Fokus der österreichischen Außenpolitik auf der Agenda.
Eine Delegation von Verwaltungsrichterinnen und –richtern des Verwaltungsgerichtes Berlin und des Oberverwaltungsgerichtes Berlin, angeführt von der geschäftsführenden Präsidentin des Oberverwaltungsgerichtes Berlin Hildegard Fitzner-Steinmann stattete am 17. Und 18.9.2012 unserer Standesvertretung einen Gegenbesuch in Wien ab.
Die Organisation lag in den bewährten Händen unseres Mitgliedes Edith Zeller, Generalsekretärin der Vereinigung Europäischer Verwaltungsrichter.
Die Stellung der Höchstgerichte zueinander im Lichte der aktuellen Diskussion über eine Gesetzesbeschwerde
Mittwoch, 12. September 2012, 10:00 – 13:00 im Abgeordneten Sprechzimmer des Parlaments, Dr. Karl Renner Ring 1, 1010 WienAnmeldungen erbeten unter christina.ziegerhofer@parlament.gv.at. Die Einladung (s.u.) gilt in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis als Eintrittskarte ins Parlament
Am Montag werden die ersten „Alpbacher Rechtsgespräche“ eröffnet. Zum Auftakt warnt Rechtspolitiker Pichler vor einem inakzeptablen Absturz der Rechtsakzeptanz.
BENEDIKT KOMMENDA (Die Presse)
„Rechtsakzeptanz im freien Fall?“ Diese Frage steht als Titel über den zweitägigen Alpbacher Rechtsgesprächen, die heute, Montag, eröffnet werden. Für Johannes W. Pichler, Direktor des Österreichischen Instituts für Rechtspolitik in Salzburg und Professor für Europäische Rechtsentwicklung in Graz, ist es allerdings gar keine Frage, sondern eine Feststellung: Ja, die Rechtsakzeptanz befinde sich im freien Fall, lautet seine These, und ihr dramatischer Absturz sei in einer Demokratie nicht mehr hinnehmbar.
Wirschaftsuniversität Wien
16. und 17. November 2012
Wissenschaftliche Leitung:
Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek (Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der WU Wien) Univ.-Prof. Dr.Dr.h.c. Michael Lang (Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU Wien)Im September dieses Jahres findet für Mitglieder der Unabhängigen Verwaltungssenate ein Arbeitskreis zu gewerberechtlichen Fragen statt. Interessenten, die dazu nähere Informationen haben wollen, mögen sich bitte möglichst rasch mit Kollegin Monika Merli (UVS Steiermark) in Verbindung setzen.
„Die Verwaltungsgerichte in der Europäischen Union“ war das Thema der von der UVS-Vereinigung gemeinsam mit der Vereinigung der Euroäischen Verwaltungsrichter am 12.4.2012 in den Prunkräumen des Wiener Rathauses veranstalteten internationalen Konferenz.
Namhafte Vertreterinnen und Vertreter aus sechs Mitgliedsstaaten der Europäischen Union referierten über Organisation, Zuständigkeit und Verfahren der Verwaltungsgerichte in ihren Heimatstaaten. Besondere Aktualität erfuhr die Veranstaltung im Hinblick auf die in Österreich bevorstehende Einführung einer umfassenden Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz.
