Maiforum 2015: Einheitliches Richterbild – einheitliches Dienst- und Besoldungsrecht?

Von verschiedenen Blickwinkel aus näherte sich Markus Thoma, Richter am Verwaltungsgerichtshof, in einem vielbeachteten Beitrag der Fragestellung, was unter einem einheitlichen Richterbild verstanden werden kann oder besser gesagt, verstanden werden müsste. Konkret analysierte der Beitrag die unterschiedliche dienst- und besoldungsrechtliche Stellung der Verwaltungsrichter in Österreich und entwickelte daraus wesentliche Leitlinien für die künftige Arbeit der …

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Maiforum 2015: Wer kennt sich aus im E-Government?

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Wolfgang Steiner

Maiforum 2015Die Elektronische Aktenführung, Formen der elektronischen Genehmigung und die Amtssignatur sind mittlerweile zentrale Elemente im Behördenalltag geworden.

Im Arbeitsalltag sind diese Arbeitsmittel nicht mehr wegzudenken, dennoch besteht bei vielen Anwendern eine gewisse Skepsis gegenüber diesen modernen Formen behördlichen Handelns. Die Ursache dafür liegt sicher teilweise auch in einer mangelnden Kenntnis der Funktionsweise der Grundpfeiler für das E-Government. Anlass für den Dachverband der Verwaltungsrichter, sich mit diesen Fragen beim heurigen Maiforum näher zu beschäftigen.

Dafür konnte mit Wolfgang Steiner, Landtagsdirektor und Leiter der Direktion Verfassungsdienst im Amt der Oö

Landesregierung, ein profunder Kenner der Materie als Referent gewonnen werden.

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Maiforum 2015: Der elektronische Akt – eine High-Speed-Präsentation

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Michael Kunz

Maiforum 2015Michael Kunz, richterlicher Leiter der Präsidialabteilung 10 des OLG Wien, ist intensiv in das Justiz-Projekt zur Einführung des „elektronischen Aktes“ für die Rechtsprechung eingebunden.

In dieser Funktion gab er dem Maiforum zum Thema: „Das digitale Gericht – kein Platz für richterliche Mitbestimmung?“ einen exzellenten Überblick über den Status Quo der IT-Anwendungen bei den ordentlichen Gerichten und einen Ausblick auf die kommenden Projekte.

Die Einführung der Digitalisierung erfolgte an den ordentlichen Gerichten – im krassen Gegensatz zu den Verwaltungsgerichten – selbstverständlich unter Einbindung der RichterInnen und der Standesvertretung. „Selbstverständlich“  betonte der die österreichweit verschiedenen Arbeitsgruppen organisierende Redner und zeigte sich  äußerst verwundert, dass die Betroffenen an den Verwaltungsgerichten, insbesondere die RichterInnen und die Standesvertretung bei der Entwicklung nicht eingebunden sind und waren.

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The EJTN Administrative Law Project

Ziel des European Judicial Training Network ist es, möglichst viele Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter mit seinen Seminaren zu erreichen. Alle für das Jahr 2015 angebotenen Seminare des  Administrative Law Project werden vom EJTN in einem  neu ausgearbeiteten Flyer vorgestellt. Wir laden alle  Richterinnen und Richter herzlich ein, sich auf einen Gedankenaustausch mit den hochqualifizierten Vortragenden und …

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AKVorrat: Noch (k)ein Grund zum Feiern

akvorrat_square_144x144_1Ein Jahr, nachdem das europäische Höchstgericht die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt hat, lädt der AKVorrat zu einer Informationsveranstaltung, in der die Erfolge der Vergangenheit gefeiert und die Vorhaben für die nächsten Monate vorgestellt werden. Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich wird die Keynote halten.

09. April 2015, ab 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)
Depot, Breitegasse 3, 1070 Wien

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Rechtspanorama am Juridicum – Den Apps ausgeliefert?

fakultaet24Smart Watches sind nicht nur für ihre Träger schicke Spielereien. Als Minicomputer verschaffen sie auch den Anbietern von Programmen neue Möglichkeiten, die Nutzer von ferne zu beobachten und Daten zu sammeln.

Sind wir den Apps auf unseren Computern schutzlos ausgeliefert?

Zeit und Ort
Montag, 13. April 2015, 18 Uhr
Dachgeschoß im Juridicum, Schottenbastei 10–16, 1010 Wien

Eintritt frei!

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-MAIFORUM – Programm – MAIFORUM – Programm- MAIFORUM – Programm MAIFORUM –

Das Maiform 2015 beschäftigt sich mit den faktischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der täglichen richterlichen Arbeit an den Maiforum 2015neuen Verwaltungsgerichten.

Linz, 8. Mai 2015, 09.00 bis 14.00 Uhr

Zur Teilnahme berechtigt sind alle Mitglieder einer im Dachverband DVVR vertretenen Standesvertretung. Die Teilnahme ist kostenlos.

PROGRAMM

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Kirchberger Gespräch zu Justiz, Gesellschaft und Politik 2014

Die Abschottung von der übrigen Gesellschaft wurde lange Zeit überhaupt als zwingende Konsequenz der richterlichen Unabhängigkeit verstanden.

Diese Sichtweise hat sich in den letzten Jahren radikal verändert. Ganz im europäischen Trend setzt sich die Betrachtungsweise durch, dass die Justiz nur dann das Vertrauen der Bevölkerung behält, wenn sie ihre Arbeit öffentlich erklärt und sich mit der Zivilgesellschaft austauscht.

von Oliver Scheiber

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