Verhältnis und Konkurrenz von Verbotsgesetz, Abzeichengesetz und Verwaltungsstrafrecht
15. Jänner 2018, 13.00-19.30
Juridicum (Dachgeschoß)
Schottenbastei 10-16, 1010 Wien
Veranstalter:
Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte, Universität Wien: Ilse Reiter-Zatloukal
Forschungsstelle Nachkriegsjustiz am DÖW: Claudia Kuretsidis-Haider & Winfried Garscha
Institut für Staatswissenschaft: Mathias Lichtenwagner
Eine bemerkenswerte Ausstellung findet derzeit im Museumsquartier statt. „Form folgt Paragraph“ beschäftigt sich mit der starken Regulierung im Bauwesen im Lichte des gesellschaftlichen Wandels. Die Ausstellung holt jene Regelwerke vor den Vorhang, ohne die in der Architektur nichts mehr geht. Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Normen sind zu gewichtigen Mitgestaltern der gebauten Umwelt geworden. Anschaulich und …
Die Fachgruppe „Europarecht und internationale Richterzusammenarbeit“ der Richtervereinigung organisiert in der Zeit vom
15. April bis 22. April 2018
eine Fortbildungsreise nach Sizilien.
Diese dient dem Kennenlernen und der Vertiefung der Kenntnisse über die dort ansässigen Justizinstitutionen.
Insbesondere geht es um die Besonderheiten Siziliens als autonome Region mit Sonderstatut, die rechtlichen und humanitären Herausforderungen der Flüchtlingskrise und die Bekämpfung der organisierten Kriminalität.
22.-23.11.2017 Dachgeschoß im Juridicum Schottenbastei 10-16 1010 Wien Am 17.10.2016 strahlten ARD, ORF und SRG gleichzeitig die Verfilmung von „Terror – Ihr Urteil“ nach dem Theaterstück Ferdinand von Schirachs aus. Das Stück und der darauf basierende Film inszeniert eine Gerichtsverhandlung: Ein Kampfpilot hat entgegen eines expliziten Befehls eine voll besetzte Verkehrsmaschine abgeschossen, um zu verhindern, …
Die neue gegründete ukrainische Verwaltungsrichter-Vereinigung hatte bereits vor einem Jahr eine Einladung zu einem Besuch ausgesprochen. Letzte Woche fand der dreitätige Studienaufenthalt von knapp 30 österreichischen Verwaltungsrichterinnen und Richtern in Kiew statt.
Zu einem durchaus heiklen Zeitpunkt. Denn die Justizreformen, die im Zuge der Annäherung der Ukraine an Europa von der EU gefordert wurden, sollen sobald wie möglich abgeschlossen werden.
Erklärtes Ziel ist die Bekämpfung der Korruption, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz zu erhöhen. Gleichzeitig sollen neue Verfahrensgesetze eine effizientere und raschere Führung von Verfahren ermöglichen. Beide Reformvorhaben waren Gegenstand der gemeinsamen Veranstaltungen, deren Durchführung von der österreichischen Botschafterin und der OSZE tatkräftig unterstützt wurden. In Fachvorträgen – von österreichischer Seite durch Senatspräsident des VwGH Martin Köhler – und eingehenden Diskussionen bestand die Möglichkeit zu einem fachlichen Austausch.
Heute absolvieren schon mehr Frauen als Männer das Studium der Rechtswissenschaften.
An den Gerichten gibt es insgesamt mehr Richterinnen als Richter, wobei das Geschlechterverhältnis sich je nach Instanz stark unterscheidet. Zugleich sind in der Anwaltschaft nur knapp über 20 Prozent Frauen tätig. Warum ist das so, und lässt sich die Geschlechterdifferenz ausgleichen?
Montag, 9. Oktober 2017, 18 Uhr
Dachgeschoß im Juridicum,
Schottenbastei 10-16, 1010 Wien
Am 3. Oktober um 21.00 Uhr startet Courtroom, eine neue Veranstaltungsreihe am Bezirksgericht Meidling, mit neuem Organisationsteam und in Kooperation mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien entwickelt. Der erste Abend gehört dem Projekt Teenah – eine junge Österreicherin baut mit ihrer Kooperationspartnerin eine Textilproduktion in Jordanien auf. Es handelt sich um ein Projekt vor Ort (in …
Das Symposion „Verwaltung und Verwaltungs-/Finanzgerichtsbarkeit“ wird vom Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht und vom Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der WU veranstaltet.
Wissenschaftliche Leitung:
Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht – WU Wien
Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Lang
Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht – WU Wien
Am 21. Juni 2017 fand zum 8. Mal unter lebhafter Beteiligung der legal community am Gelände des Polizeisportvereins das traditionelle Justiz-Drachenbootrennen der statt.
Heuer haben sich 17 Teams aus dem Justizbereich und der Verwaltungsgerichtsbarkeit, enthusiastisch angefeuert von zahlreichen Fans, dem Kräftemessen an der Alten Donau gestellt.
Das Team „Das jüngste Gericht“ des Verwaltungsgerichtes Wien erreichte , trotz eines Sieges im dritten Lauf, letztlich nur Rang 15. Verdiente Sieger wurde das Team „PARship“ aus dem BMJ mit einer Laufzeit von 00:58,40.
Fotos:
In drei europäischen Staaten ist aktuell der Notstand („State of emergency“) verhängt: In der Ukraine, in der Türkei und in Frankreich. Damit gelten für rund 190 Millionen Menschen die Rechtsschutzgarantien der EMRK gemäß Art 15 der Konvention nur mehr eingeschränkt.
Wie Bernard Even in seinem Vortrag ausführte, hat Frankreich in den Jahren 2014 und 2015 – und somit bereits vor Verhängung des Notstandes – eine Vielzahl gesetzlicher Maßnahmen zur Terrorbekämpfung erlassen. Diese reichen von der Schaffung neuer Straftatbestände mit der Möglichkeit sog. „vorbeugender Inhaftierungen“, weitreichender Änderungen der Strafprozessordnung, über die Neuorganisation der Geheimdienste bis zu speziellen Ermittlungsmethoden und der Schaffung neuer polizeilicher Maßnahmen.
Notstandsgesetz nicht in Verfassungsrang
