M A I F O R U M 2018: „Das Gesetz ändert sich. Das Gewissen nicht.“ (Sophie Scholl)

Richterliche Integrität auf dem Prüfstand

Freitag, 08. Juni  2018,

Salzburg, Neue Residenz

Die Veranstaltung wird diesmal von den Standesvertretungen der Verwaltungsrichter gemeinsam mit dem Landesverwaltungsgericht Salzburg durchgeführt.

Zum Tagungsthema:

Die mediale Berichterstattung über die „politnahe“ Bestellung von Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichtern und die persönlichen Angriffe auf den Richtersenat, der über die dritte Landepiste des Flughafens Wien entschieden hatte, mündeten letztlich in der Frage: „Sind die Richter redlich?“ (Wochenzeitschrift „Falter“ Nr. 13/2017). Damit ist die Diskussion über die Integrität von Richterinnen und Richtern, die unter verschiedenen Vorzeichen in einer Reihe europäischer Staaten schon länger stattfindet, nun auch in Österreich angekommen.

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Vortrag : „Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Verwaltungsgerichtsbarkeit“

VwGH-Präsident Rudolf Thienel (Presse)

Vortragender:

Univ.-Prof. Dr. Rudolf THIENEL

Präsident des Verwaltungsgerichtshofes

Mittwoch, 11.04.2018, 18.00 Uhr s.t.

Wiener Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal (Zugang: Wien 1., Lichtenfelsgasse 2, Feststiege I, 1. Stock)

Das Thema

Der Vortrag wird sich mit ausgewählten Fragen des Verfahrensrechts der Verwaltungsgerichte und des Verwaltungsgerichtshofes befassen. Beleuchtet werden insbesondere die Verpflichtung der Verwaltungsgerichte zur reformatorischen Entscheidung bzw. die Voraussetzungen, unter denen ein Verwaltungsgericht den angefochtenen Bescheid kassieren und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an die Verwaltungsbehörde zurückverweisen darf.

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Ehe für alle

Podiumsdiskussion zum Thema „Ehe für alle – Rechtspolitische Konsequenzen aus dem Erkenntnis des VfGH“ am 8. März 2018 um 17:30 Uhr an der Universität Wien.  Zur Einladung… Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Anmeldung bis zum 1. März 2018 an sophia.ines.ossberger@univie.ac.at.

Gestorben, um zu leben: Falcos Auferstehung im Bezirksgericht

Foto: KURIER/Gerhard Deutsch

Oliver Scheiber hat sein Bezirksgericht gestern Abend für die Musik geöffnet. „Weil ich als Jugendlicher selbst ein Riesenfan war“, wie er sagt. „Und weil ich unser Haus öffnen will.“

Falco hat in diesem Haus viele Nächte verbracht – allerdings im Keller, nicht im fünften Stock. Zum 20. Todestag feierte man ihn aber nicht nur unter der Erde, im legendären U4, sondern auch weiter oben – im Bezirksgericht Meidling.

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Maiforum 2018 – Save the date!

Das 24. Maiforum findet am Freitag, den 8. Juni 2018 (von 9.00 bis 14.00 Uhr) in Salzburg statt.   Die Veranstaltung wird  von den Standesvertretungen der Verwaltungsrichter gemeinsam mit dem Landesverwaltungsgericht Salzburg organisiert. Das genaue Programm folgt in Kürze. Die Teilnahme ist für Richterinnen und Richter, die Mitglieder einer der Standesvertretungen sind, kostenlos.   Die …

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Rechtspanorama am Juridicum: Wie hilft das Recht?

#MeToo ist zum Inbegriff für sexuelle Belästigungen und Übergriffe geworden, denen vor allem Frauen zum Opfer fallen.

Über den Bereich des Sports sind zunehmend auch Kinder als Betroffene in den Blickpunkt geraten. Genügen die rechtlichen Mittel, die dagegen zur Verfügung stehen, können sich umgekehrt auch Beschuldigte ausreichend gegen falsche Vorwürfe wehren?

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Veranstaltung: Restorative Justice I: Müssen wir strafen?

Strafen bedeutet, einem Menschen absichtlich Übel zuzufügen. Wer sich dessen bewusst wird, ist möglicherweise erschrocken. Gleichzeitig stellt sich die Frage: Gibt es überhaupt Alternativen zur Strafe, wenn Menschen Schreckliches getan haben, andere verletzen und gefährden?

Wann: Do, 11. Jänner, 19:00 – 21:00

Wo: Albert-Schweitzer-Haus, Kapelle (4. Stock), Schwarzspanierstraße 13, 1090 Wien

Bereits jetzt sehen die Rechtssysteme vieler europäischer Länder Alternativen zu Strafen vor. Restorative Justice ist eine auf Wiedergutmachung und Heilung ausgerichtete Justiz. Sie stellt die beteiligten Menschen in den Mittelpunkt und hat durchgängig gute Ergebnisse aufzuweisen.

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Veranstaltung: „…um alle nazistische Tätigkeit und Propaganda in Österreich zu verhindern“

Verhältnis und Konkurrenz von Verbotsgesetz, Abzeichengesetz und Verwaltungsstrafrecht

15. Jänner 2018, 13.00-19.30

Juridicum (Dachgeschoß)

Schottenbastei 10-16, 1010 Wien

Veranstalter:

Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte, Universität Wien:  Ilse Reiter-Zatloukal 
Forschungsstelle Nachkriegsjustiz am DÖW:  Claudia Kuretsidis-Haider & Winfried Garscha
Institut für Staatswissenschaft: Mathias Lichtenwagner

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Tipp: „Form folgt Paragraph“ – Ausstellung im Museums-Quartier Wien

Eine bemerkenswerte Ausstellung findet derzeit im Museumsquartier statt.  „Form folgt Paragraph“ beschäftigt sich mit der starken Regulierung im Bauwesen im Lichte des gesellschaftlichen Wandels. Die Ausstellung holt jene Regelwerke vor den Vorhang, ohne die in der Architektur nichts mehr geht. Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Normen sind zu gewichtigen Mitgestaltern der gebauten Umwelt geworden. Anschaulich und …

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