Die Elektronische Aktenführung, Formen der elektronischen Genehmigung und die Amtssignatur sind mittlerweile zentrale Elemente im Behördenalltag geworden.
Im Arbeitsalltag sind diese Arbeitsmittel nicht mehr wegzudenken, dennoch besteht bei vielen Anwendern eine gewisse Skepsis gegenüber diesen modernen Formen behördlichen Handelns. Die Ursache dafür liegt sicher teilweise auch in einer mangelnden Kenntnis der Funktionsweise der Grundpfeiler für das E-Government. Anlass für den Dachverband der Verwaltungsrichter, sich mit diesen Fragen beim heurigen Maiforum näher zu beschäftigen.
Dafür konnte mit Wolfgang Steiner, Landtagsdirektor und Leiter der Direktion Verfassungsdienst im Amt der Oö
Landesregierung, ein profunder Kenner der Materie als Referent gewonnen werden.
In seinem durch Praxisbeispiele angereicherten Vortrag ist er zunächst auf die unterschiedlichen Formen eingegangen, die dem Bürger zur elektronischen Fertigung von Anbringen zur Verfügung stehen. Dabei hat er live am Laptop vorgezeigt, wie eine derartige Fertigung mit einer Handysignatur funktioniert.
Steiner hat auch auf den Unterschied zwischen einer kryptografischen Verschlüsselung des Inhalts einer E-Mail einerseits und die Ergänzung eines Dokuments durch Sicherungsmerkmale im Wege einer elektronischen Signatur andererseits hingewiesen. Schließlich ist er auch auf die Voraussetzungen für den Bürger für die elektronische Kontaktaufnahme mit der Behörde eingegangen, die von dieser nach § 13 Abs 2 AVG im Internet kundzumachen sind.
Auf der anderen Seite hat er aber auch anschaulich dargelegt, wie die elektronische Genehmigung durch die Behörde und anschließend daran die Amtssignatur funktioniert sowie wie eine Erledigung in weiterer Folge elektronisch zugestellt werden kann, wenn der Bürger sich bei einem Zustelldienst registriert hat.
Besonders hervorzuheben ist, dass den Teilnehmern am Forum all diese Schritte live über Videobeamer präsentiert wurden, was dem Vortragenden auch ausdrückliche Anerkennung durch den zweiten Vortragenden, Dr. Michael Kurz, eingebracht hat.
Dr. Steiner, der bereits mehrere einschlägige Publikationen im Zusammenhang mit Fragen der elektronischen Aktenführung verfasst hat, hat durch diese Art der Präsentation den Teilnehmern ein anschauliches Bild des sperrigen Themas E-Government vermittelt. In der Diskussion nach dem Vortrag ist er weiters beispielsweise auf Mindestvoraussetzungen für eine rechtmäßige elektronische Genehmigung durch die Behörde eingegangen. Der Vortrag war daher ein absolut gelungener Beitrag zu einem Thema, dem sich alle Praktiker stellen müssen.