Die International Commission of Jurists (ICJ), eine unabhängige internationale Nichtregierungsorganisation, die sich weltweit für Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Justiz einsetzt, hat ihren Jahresbericht 2025 veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Überblick über die weltweiten Aktivitäten der Organisation zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit, zum Schutz der Menschenrechte und zur Stärkung unabhängiger Justizsysteme. Er zeichnet ein deutliches Bild der aktuellen Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und zeigt, dass unabhängige Gerichte weltweit zunehmend unter Druck geraten.
Die Kommission betont, dass eine unabhängige Justiz Voraussetzung für den Schutz der Menschenrechte und die Durchsetzung des Rechts ist. Angriffe auf Richter:innen gefährden nicht nur die Justiz selbst, sondern den demokratischen Rechtsstaat insgesamt. Der Bericht beschreibt einen weltweiten Trend zu politischer Einflussnahme auf Gerichte, Disziplinarverfahren gegen Richter:innen, Einschränkung der richterlichen Selbstverwaltung, missbräuchlichen Ernennungs- und Abberufungsverfahren, Angriffen auf Richtervereinigungen und Anwaltschaften.
Das Jahr 2025 sei von einem fortschreitenden demokratischen Rückschritt, bewaffneten Konflikten und einer Einschränkung zivilgesellschaftlicher Freiräume geprägt gewesen. Gerade unter diesen Rahmenbedingungen komme einer unabhängigen Justiz eine zentrale Rolle beim Schutz der Menschenrechte und der Durchsetzung des Rechts zu.