„Contemporary Judgement Writing“
Die Qualität richterlicher Entscheidungen
Anforderungen – Herausforderungen
20. Mai 2016
Landtagssaal des NÖ Landhauses
Landhausplatz, Haus 1B
3109 St. Pölten
Die Veranstaltung wird diesmal von den Standesvertretungen der Verwaltungsrichter gemeinsam mit dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich durchgeführt.
Zum Tagungsthema:
Dr. Wolfgang Aistleithner, Richter am OLG Linz, hatte bei der Fachtagung der UVS-Vereinigung im Jahr 1998 in seinem vielbeachteten Vortrag zum Thema: „ Glanz und Elend der richterlicher Beweiswürdigung“ festgehalten, wie erstaunlich es ist, dass die richterliche Urteilsbegründung als Kernbereich richterlicher Tätigkeit von der Forschung vernachlässigt, in Aus- und Fortbildungen nicht thematisiert und von der Öffentlichkeit nicht problematisiert wird.
Mehr als 15 Jahre später findet in einer Reihe von EU-Mitgliedsstaaten (z.B. Frankreich oder Schweden) unter dem Überbegriff „Contemporary Judgement Writing“ eine Diskussion über die Qualität richterlicher Entscheidungen statt. Dabei werden, über die Urteilsbegründung im engeren Sinne (Sachverhalt, Tatbestand, rechtliche Subsumtion) hinausgehend, die Fragen nach der Transparenz, Schlüssigkeit und Überprüfbarkeit von Urteilen, nach dem (wahren) Adressat einer Entscheidung und deren gesellschaftlicher Akzeptanz gestellt.
Das Maiforum greift diese Diskussionen auf und stellt die Frage, nach welchen Kriterien die Qualität von richterlichen Entscheidungen bewertet werden soll.
Die Teilnahme ist für Richterinnen und Richter, die Mitglieder einer der Standesvertretungen sind, kostenlos.
Die Vollversammlung der Verwaltungsrichter-Vereinigung findet am Donnerstag, 19.Mai 2016 am LVwG Niederösterreich statt.
