„Perspektive 15.000! Was tun?“ Unter diesem Thema stand die am 7.10.2011 beim UVS Wien abgehaltene Dienststellenversammlung.
Der Hintergrund: Der UVS sieht sich derzeit mit einem seit seinem Bestehen nie dagewesenem Arbeitsanfall konfrontiert, der mit den bestehenden Kapazitäten nicht annähernd bewältigt werden kann. So werden heuer über 15.000 neue Verfahren anhängig, während diese Zahl in den vergangenen Jahren zwischen 10.000 bis 12.000 lag.
„Wir stehen vor der Situation, dass täglich Berufungen und Beschwerden einlangen, von denen niemand sagen kann, wann und ob sie je einer Erledigung zugeführt werden können. Das ist ein untragbarer Zustand für die Rechtssuchenden und eine unzumutbare Belastung für die betroffenen UVS-Richter!“ so die Vorsitzende des Dienststellenausschusses Dr. Maria Rotter in einem Statement. Rotter weiter: „Der Bürger hat einen Anspruch darauf, in angemessener Frist beschieden zu bekommen, ob etwa eine Betriebsanlage genehmigt wird oder Leistungen der Mindestsicherung zustehen.“
Zwar wurde mittlerweile eine nicht bekannte Anzahl neuer UVS-Richterstellen ausgeschrieben, das Bewerbungs- und Auswahlverfahren jedoch zieht sich hin und ist mit der Ernennung zusätzlicher Richter frühestens im März oder April 2012 zu rechnen. Was bis dahin geschehen soll ist unklar.
Nach den gefassten Beschlüssen wird der UVS durch eine Adaptierung der Geschäftsverteilung und eine weitere Optimierung der internen Arbeitsabläufe seinen Beitrag leisten. Die Verantwortlichen des Landes Wien als Ressourcenverwalter sind jedoch gefordert. Am 21.10.2011 sollen die Beratungen fortgesetzt und weitere Beschlüsse gefasst werden.
AZ