Wie die kontinuierliche Aushöhlung der Demokratie gestoppt werden kann

Der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) zeige, dass sich die Demokratiequalität in Entwicklungs- und Transformationsländern kontinuierlich verschlechtert habe. Die Demokratie stehe weltweit unter Druck. Heute stehen nur noch 63 Demokratien einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber. Korrupte Autokratien seien im Vormarsch und zerfressen die Marktwirtschaft.

Der BTI wird alle zwei Jahren erstellt und soll die Demokratie, die Regierungsarbeit, der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Entwicklung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in 137 Ländern bewerten.

In den Anfangsjahren des BTI, vor knapp 20 Jahren, seien die Demokratien weltweit noch deutlich weniger unter Druck gewesen. Allein in den vergangenen zwei Jahren seien in 25 Ländern die Wahlen weniger frei und fair. In 32 Staaten sei die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit und in 39 die Meinungs- und Pressefreiheit stärker eingeschränkt worden.

Transformation könne aber auch erfolgreich gestaltet werden. Das zeigen z.B. die baltische Staaten, die rechtsstaatlich verankert, strategisch ausgerichtet, partizipativ und inklusiv angelegt seien und für gute Ergebnisse im Bildungs- und Gesundheitssystem und bei der Verbesserung des Lebensstandards, aber auch für eine Stärkung der Demokratie sorgen. Um einer Erosion der Demokratie entgegenzuwirken, brauche es effektive Kontrollinstanzen wie Justiz, Parlament oder Medien.

Weiters sei zivilgesellschaftliches Engagement wichtig. Es sei ein gutes Zeichen, dass in den BTI-Bewertungen die Kooperationsbereitschaft von Interessengruppen ebenso wie die Selbstorganisationskräfte der Zivilgesellschaft hoch geblieben seien. Der Druck der Straße müsse sich mit der institutionalisierten Kontrolle von ungezügelter Regierungsmacht verbinden, damit der Widerstand gegen autoritäre Tendenzen erfolgreich sei. Der Ausbau und Schutz dieser Kräfte und Institutionen sei das beste Mittel, um Demokratie zu stärken.

Grund zur Hoffnung gebe es dennoch, denn eine Trendumkehr sei möglich, das aktuell die Beispiele der Transformationsländer Brasilien und Polen zeige, wo die Bevölkerung autoritäre Kräfte abgewählt habe. 

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