Am 1. März 2007 hat in Wien die EU-Agentur für Grundrechte (FRA) ihre Arbeit aufgenommen, Anfang der Woche wurde hier ihr zehnter Geburtstag begangen.
Nicht mit einer Feier, wie Direktor Michael O’Flaherty betonte: „Dafür gibt es viel zu viel, das falsch läuft da draußen.“ Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen konstatierte: „Es scheint, dass dies nicht die Zeit der Menschenrechte ist.“
Umso wichtiger werde die Agentur, die bereits in den letzten zehn Jahren „zu einem unverzichtbaren Element der europäischen Menschenrechtsarchitektur“ geworden sei, auch in den kommenden Jahre sein, sagte Van der Bellen bei einem Festakt im Haus der Europäischen Union.
„Stehen wir einer Grundrechtskrise gegenüber?“
Vor der Geburtstagsfeier, die keine solche sein sollte, hatte sich die Agentur bereits am Nachmittag in einem Symposium mit der Frage beschäftigt: „Stehen wir einer Grundrechtskrise in der EU gegenüber?“
Die Antwort der Teilnehmer war einhellig und wurde unter anderen von Manfred Nowak, österreichischer Menschenrechtsexperte internationalen Ranges, beantwortet: „Wir befinden uns in der tiefsten Krise der pluralistischen Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte seit dem Zweiten Weltkrieg – und zwar weltweit.“ Dieser Herausforderung könne innerhalb der EU nur gemeinsam begegnet werden: „Jeder Schritt der Auflösung, des Heraustretens aus der EU oder jeder anderen nationalistischen Bewegung wird uns nur schwächen.“
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Siehe auch:
Grundrecht auf Schutz vor Korruption