Rund 1,55 Millionen Menschen haben binnen elf Monaten bis einschließlich November illegal die EU-Außengrenzen überquert – ein neuer Rekord.
Das teilte die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit. Im November seien 276.000 illegale Grenzübertritte gezählt worden, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat, als es 283.000 waren.
Geht es nach der EU-Kommission, dann wird Frontex in den kommenden Monaten und Jahren weiter ausgebaut. Über kurz oder lang soll aus der schlanken Koordinierungsstelle eine echte und voll entwickelte europäische Grenzschutztruppe bzw. Küstenwache werden, mit eigenen Einheiten und der Befugnis, die Kontrolle über einen Grenzabschnitt zu übernehmen, wenn das betreffende Land dazu nicht in der Lage ist. In besonderen Ausnahmefällen soll die Agentur sogar dann eingreifen dürfen, wenn ein EU-Mitglied nicht ausdrücklich darum bittet.
Der Plan, der von Deutschland und Frankreich unterstützt wird, und auch bei Konservativen und Liberalen im EU-Parlament auf Zustimmung stößt, könnte ein Ausweg sein, um das durch die Flüchtlingskrise schwer in Bedrängnis geratene Schengen-System zu retten.
Allerdings birgt der Vorschlag auch einigen Sprengstoff: Um Frontex derart zu stärken, müssten Mitgliedsländer auf staatliche Hoheitsrechte verzichten und der geltende Grenzkodex entsprechend geändert werden.
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Siehe dazu auch:
Ehemaliger Bundesrichter plädiert für Schließung der Grenzen