Was haben die Türkei, Polen, Ungarn, Aserbaidschan, Montenegro und Puerto Rico gemeinsam?
Auf den ersten Blick wenig, auf den zweiten Blick leider mehr, als uns recht sein kann. Anlässlich der 61. Tagung der Internationalen Vereinigung der Richter (IAJ) in Marrakesch wurde über Probleme, Eingriffe und Gefahren für die Unabhängigkeit der Justiz in diesen Ländern diskutiert; und Diskussionsstoff gab es reichlich.
von Yvonne Summer
Ein funktionierender Rechtsstaat ist vielen selbstverständlich.
Das ist einerseits positiv, weil „selbstverständlich“ auch „natürlich, klar“ bedeutet. Das sollte der Rechtsstaat auch sein. Andererseits birgt diese Selbstverständlichkeit auch die Gefahr eines unkritischen, bedenkenlosen, allenfalls sogar gleichgültigen Umganges in sich.
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