Weltweit haben geschätzte 10 Millionen Menschen keine Staatsangehörigkeit, in Europa sind es rund 600.000 Personen.
Auch in Österreich sind Menschen von dem bisher wenig erforschten Problem der Staatenlosigkeit betroffen. Staatenlose haben oft massive Probleme im Alltag: Sie dürfen aufgrund fehlender Dokumente häufig nicht arbeiten, kein Bankkonto eröffnen, nicht reisen oder heiraten. Sie führen häufig ein rechtliches Schattendasein.
Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR hat nun im Rahmen seines Mandats für Staatenlose eine umfassende Bestandsaufnahme zu Staatenlosigkeit in Österreich vorgelegt. „Mit unserer Untersuchung möchten wir Bewusstsein für das Thema Staatenlosigkeit schaffen. Außerdem geben wir auf Basis der Ergebnisse Empfehlungen ab, wie die Situation von Staatenlosen in Österreich verbessert werden kann. Schließlich hoffen wir, durch die vorliegende Studie auch neue Fälle von Staatenlosigkeit zu verhindern“, so Christoph Pinter, Leiter von UNHCR Österreich.
Wie viele Menschen in Österreich staatenlos sind, lässt sich nicht eindeutig belegen, insgesamt wurden 2016 knapp 12.000 Personen von der Statistik Austria als staatenlos oder mit ungeklärter oder unbekannter Staatsbürgerschaft geführt.
Daraus ergibt sich auch bereits das gravierendste Problem, das sich in der Studie herauskristallisiert hat: In Österreich gibt es kein spezielles Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit und Betroffene können daher grundlegende Rechte, die sich aus der internationalen Staatenlosen-Konvention ableiten, oft nicht geltend machen.
Der UNHCR hält ein gesondertes Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit für nötig.
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