Digitalisierung und Soziale Medien als Herausforderungen für den gerichtlichen Grundrechtschutz
„Prinzipiell ist das Internet keine eigene Welt. Prinzipiell muss also das Gleiche gelten wie in der sogenannten analogen Welt. Der gleiche Zugang, die gleichen Methoden, die gleichen Bewertungen, das gleiche Staatsverständnis und das gleiche Grundrechtsverständnis.“ (Deutscher Innenminister Thomas de Maiziere, Berlin, 26. April 2014)
Stimmt dieser Befund noch oder haben wir bereits übersehen, dass das Schwert der Gesetzgebung im digitalen Zeitalter stumpf geworden ist, es nicht mehr die Wirkung entfaltet, die wir gewohnt sind und anstelle der Gesetze andere Regelungsmechanismen Platz greifen, die sich einer rechtsstaatlichen Kontrolle entziehen?
Freitag, 12. Mai 2017
Festsaal im Landhaus 1,
Eduard-Wallnöfer-Platz 3,
6020 Innsbruck
Die Veranstaltung wird von den Standesvertretungen der Verwaltungsrichter gemeinsam mit dem Landesverwaltungsgericht Tirol organisiert.
Die Teilnahme ist für Richterinnen und Richter, die Mitglieder einer der Standesvertretungen sind, kostenlos.
