Das Buch „Die Maßnahmenbeschwerde“ von Eisenberger, Ennöckl und Helm ist nun in der 2. Auflage unter Berücksichtigung des Rechtsmittelverfahrens nach der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle erschienen.
von Albin Larcher
Als die Autoren 2006 ihr Handbuch Maßnahmenbeschwerde vorlegten, wurde dies sehr schnell zu einem Standardwerk, das nicht nur bei den damaligen Unabhängigen Verwaltungssenaten sondern auch bei den Höchstgerichten vielfach zustimmend aufgenommen wurde.
Lange Zeit war dieses Handbuch eine der wenigen umfassenden wissenschaftlichen und praxisbezogenen Abhandlungen für den Bereich der Akte unmittelbarer Befehls und Zwangsgewalt.
Die vorliegende 2. Auflage setzt nun das Konzept der ersten Auflage konsequent fort.
Einleitend legt Iris Eisenberger umfassend die Grundlagen der Maßnahmenbeschwerde dar. Für alle AnwenderInnen besonders vorteilhaft reflektiert dieser Teil immer wieder auf die historische Entwicklung der „Maßnahme“ und es werden auf diese Art nicht nur die aktuellen Positionen in Lehre und Rechtsprechung erkennbar sondern, und dies ist ein nicht zu unterschätzender Gewinn, sie werden auch in ihrer Dynamik nachvollziehbar.
In einem zweiten Abschnitt legt Daniel Ennöckl die verfahrensrechtlichen Wege einer Beschwerde dar. In diesem Teil werden die Besonderheiten dieser eigenständigen Verfahrensart unter Einbeziehung aktuellster Judikatur sehr anschaulich und mit einer klaren praxisorientierten Fokussierung herausgearbeitet. Insbesondere vor dem Hintergrund des seit 1.1.2014 neugeschaffenen verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes bietet dieser Teil den derzeit wohl umfassendsten Überblick über den aktuellen Stand sowohl in Wissenschaft als auch in der Rechtsprechung.
Wolfgang Helm wagt im dritten Teil einen weitausholenden kompendiumartigen Überblick über den derzeitigen Stand der Rechtsprechung im materiellen Bereich. Mit einer durchaus kritisch kommentierten Aufarbeitung einzelner geschützter Rechte bietet dieser Teil insbesondere für Rechtsschutzsuchende einen perfekt recherchierten Fundus von „Klassikern“ bis zu unbekannten Bereichen der hoheitlichen Verwaltung.
Als echte Neuerung wurden in die zweite Auflage auch zwei Schriftsatzmuster neu aufgenommen. Diese bieten, mit Seitenblick auf die Vita des Autorenteams, eine beruhigende formale Sicherheit auch für unerfahrene Rechtsschutzsuchende an und es ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass in Bälde die ersten so gestalteten Schriftsätze bei den Verwaltungsgerichten einlangen werden.
Zusammengefasst haben die drei Autoren mit der nunmehr erschienenen und schon länger an gekündigten Neuauflage die erwarteten Ansprüche wahrlich erfüllt und es ist ihnen wiederum gelungen ein wissenschaftliches Standardwerk sowohl für Rechtschutzsuchende als auch für die tägliche Arbeit der Verwaltungsgerichte vorzulegen.
Dr. Albin Larcher ist Vizepräsident des LVwG Tirol
Informtionen zum Buch:
Autoren:
Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE)
Universität für Bodenkultur Wien
assoz. Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M.
Universität Wien
Dr. Wolfgang Helm
Landesverwaltungsgericht Wien