Am 8. und 9. Juli 2014 fand am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte-EGMR in Straßburg das „EJTN-ECtHR Seminar on Human Rights for EU Judicial Trainers“ statt. Unter den 43 Richtern aus ganz Europa, befand sich auch ein Richter des Verwaltungsgerichts Wien.
von Erich Frank
Ziel der Veranstaltung war es über die Entwicklung der Menschenrechte in einem Europa in der Krise zu diskutieren. Die ehemalige Vizepräsidentin des EGMR Francoise Tulkens stellte die Frage in den Raum, ob es sich dabei um ein vergehendes Wertesystem handelt. An die Vorträge schloss sich dann die Diskussion über den Stellenwert der Europäischen Menschenrechtskonvention in einem Europa des Umbruchs an.
Nicol Mol, Head of Division at the Court’s Registry, schilderte anschaulich den Wust an Eingaben an den Gerichtshof. Der Umgang mit dieser Menge bei reduziertem Budget stellt eine große Herausforderung dar. Dieser musste mit verschärften Zugangskriterien begegnet wedern. Erste Erfolge zeigen sich schon in Form einer zurückgehenden Zahl angenommener Fälle.
Gleichzeitig fand eine öffentliche Verhandlung der großen Kammer des EGMR in der Sache Delfi As v. Estonia statt. Der Fall betrifft die Zuverlässigkeit eines Nachrichten-Internetportals und die dazu getroffenen beleidigenden „Postings“ der „User“.