Lettland ist seit dem Jahr 2004 in der EU und hat zeitgleich mit dem Beitritt Verwaltungsgerichte eingerichtet sowie ein neues Verfahrensrecht eingeführt.
Die Einladung der lettischen Verwaltungsrichter haben wir sehr gerne angenommen. Die Studienreise war damit eine gute Gelegenheit für einen Vergleich des geplanten österreichischen Systems der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit dem lettischen System, welches nach deutschem Vorbild gestaltet wurde.
Überrascht wurden wir nicht nur von der Gastfreundlichkeit und Herzlichkeit der lettischen Richterkolleginnen und Kollegen, sondern auch von deren hoher Fach-und Sprachkompetenz und der ausgezeichneten personellen Austattung der Gerichte.
So verfügt jeder Verwaltungsrichter in erster Instanz über einen Richterassistenten – das sind Studenten im letzten Studienjahr oder bereits fertige Absolventen – einen Kanzleibediensteten und einen Schriftführer, eine Ausstattung, über die kein Gericht in Österreich verfügt. Für die Verwaltungsgerichte erster und zweiter Instanz steht in den nächsten Wochen die Übersiedlung in ein neues Gerichtsgebäude bevor. Die derzeitige Unterbringung in Bürogebäuden entspricht nach Ansicht der Regierung nicht dem erforderlichen Erscheinungsbild eines Gerichtes.
Interessant für die Teilnehmer aus sechs Verwaltungssenaten und dem Verwaltungsgerichtshof war auch, dass Verwaltungsstrafverfahren seit Beginn dieses Jahres in Lettland von den Strafgerichten geführt werden, Schadenersatzverfahren gegen den Staat aber seit 2004 vor den Verwaltungsgerichten.
Dass während der ganzen Reise sommerliche Temperaturen herrschten und Riga zu Mittsommernacht südliche Lebensfreude verspüren lässt, war eine sehr willkommene Begleiterscheinung unser Reise.
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