Verfassung: „Ein unbekanntes Wesen“ zum Nachlesen

Verfassungsgerichtshof-Präsident Holzinger und „Presse“-Redakteur Benedikt Kommenda stellten ihr neu aufgelegtes Handbuch über die Bundesverfassung vor.

(Die Presse)

„Die Verfassung ist so etwas wie ein unbekanntes Wesen“, etwas, was den Einzelnen nicht tangiert. Das sei, sagte Verfassungsgerichtshofs-Präsident Gerhart Holzinger am Mittwoch in Wien, eine ebenso weit verbreitete wie irrige Annahme. Denn tatsächlich gibt die Verfassung dem Einzelnen nicht nur die Möglichkeit, mit seiner Stimmabgabe bei Wahlen über die künftige Gestaltung der Politik mitzubestimmen; indem sie Grundrechte garantiert, sichert sie zudem Freiräume und Rechtsschutz auch gegenüber dem Staat.

Der grundlegend reformierte Rechtsschutz in Verwaltungssachen, der ab Anfang 2014 durch elf Verwaltungsgerichte gewährleistet werden soll, ist der wohl wichtigste Teil der Neuerungen, die Holzinger und sein Koautor Benedikt Kommenda („Die Presse“) in die am Mittwoch präsentierte zweite Auflage ihres Buches „Verfassung kompakt“ (Linde Verlag) eingearbeitet haben. Die Verfassung soll damit möglichst einfach, aber zugleich so fundiert wie möglich dargestellt werden, erläuterte Holzinger.

Seine Zusammenarbeit mit einem Journalisten trage der „immensen Bedeutung“ der Medien für die Verfassung und die Verfassungsgerichtsbarkeit Rechnung: „Ohne die Transformation dessen, was sich der Verfassungsgerichtshof und die Wissenschaft überlegen durch die Medien“, sagte Holzinger, „würden wir unserer Aufgabe nicht gerecht werden.“

diePresse.com …

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