Wien: Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) plant eine entsprechende Änderung in der Betriebsverordnung
Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) hat den Konzenssionsentzug vor wenigen Wochen aufgehoben. Aufgrund dieses UVS-Entscheids sei die Stadt Wien nun verpflichtet gewesen, diesen ausführlich zu prüfen und so rasch wie möglich für die Apotheken wieder Rechtssicherheit zu schaffen, so Gesundheitsstadträtin Wehsely. Denn derzeit herrsche Unklarheit, ob nun über die Betriebsverordnung hinaus offengehalten werden darf oder nicht.
Es soll aber nur eine Möglichkeit, keine Pflicht zum Offenhalten geben.
Der neue Verordnungsentwurf soll daher die notwendige Rechtsgrundlage schaffen, dass Apotheken länger offen halten können. Eine Verpflichtung dazu sei aber nicht vorgesehen, hob Wehsely hervor. Der neue Entwurf soll in den kommenden zwei Wochen in Begutachtung geschickt worden.
Regelmäßige Gespräche mit der Wiener Apothekerkammer würden bereits seit Jahren stattfinden. Wehsely habe sich dabei mehrfach für eine moderne Regelung ausgesprochen. Leider sei man aufgrund eines internen Diskussionsprozesses in der Wiener Apothekerkammer aber bis dato zu keinem Ergebnis gekommen, hieß es.