Zur Debatte über den Tätigkeitsbericht 2010 des Unabhängigen Verwaltungssenats (UVS) drückte SP-Landtagsabgeordneter Kurt Stürzenbecher seinen Dank für die ausgezeichnete Arbeit der Wiener UVS-Präsidentin Katharina Schönberger und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus.
„Es ist für die Bürgerinnen und Bürger in Wien nicht unerheblich, dass sie sich in Wien auf den Rechtsstaat und ein gerechtes Verfahren verlassen dürfen“, betonte Stürzenbecher. Nachdem es durch die Berücksichtigung europäische Gerichtshofentscheidungen und europäischer Normen auch zu einer sukzessiven Mehrbelastung des Personals gekommen sei, könne die Arbeit des UVS nicht hoch genug geschätzt werden.
Die Steigerung ist keine dramatische
Während man die Anzahl der offenen Verfahren seit dem Jahr 2000 von über 9.000 auf 3.500 senken konnte, stieg im Vorjahr die Anzahl wieder leicht auf rund 5.000. „Diese Steigerung ist aber keine dramatische und ich gehe davon aus, dass in der nächsten Zeit die Zahl wieder rückläufig sein wird“, ist sich der SP-Landtagsabgeordnete sicher.
siehe dazu : UVS Wien: Kistenweise Fremdenakten